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Gemeinnützigkeit

Das Institut für IT-, Medien- und Immaterialgüterrecht wird nach Außen von der gemeinnützigen Hugo Grotius gGmbH - gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Rechtswissenschaften, mit Sitz in Bremen vertreten.

Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i.S.d. Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (§ 52 AO).

Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung (§ 52 Abs. 2, Nr. 1 AO). Diesen Zweck verwirklicht die Gesellschaft durch das Institut für IT-, Medien- und Immaterialgüterrecht. Das Institut betreibt die wissenschaftliche Forschung frei und unabhängig. Sie unterliegt der "Freiheit der Forschung und Lehre" gem. Art. 5 Abs. 3 i.V.m. Art. 19 Abs. 3 GG.

Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Durchführung von Forschungsprojekten (Forschung), Lehrveranstaltungen (Lehre) sowie Vortragsveranstaltungen und Publikationsprojekten (Wissenschaftstransfer) verwirklicht. Weiter kann die Gesellschaft auch Stipendien an Studierende und junge Wissenschaftler vergeben.

Die Hugo Grotius gGmbH - gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Rechtswissenschaften wird beim Finanzamt Bremen unter der Steuernummer 60/145/13831 geführt.