Handbuch Moderecht

ISBN: 978-3-503-12976-8

Erscheinungstermin: Mai 2011

Verlag: Erich Schmidt Verlag, Berlin

Umfang: ca. 752 Seiten

Prospekt: PDF [345 KB]

Herausgeber: Prof. Dr. Andree Kirchner, LL.M. (Counsel, International Legal Affairs, MLS Legal GmbH - Rechtsanwalts- und Fachanwaltsgesellschaft, Bremen/Berlin) und RAin Dr. Iris Kirchner-Freis, LL.M.Eur. (Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, Geschäftsführerin, MLS Legal GmbH - Rechtsanwalts- und Fachanwaltsgesellschaft, Bremen/Berlin)

Autoren: RAin Silvia Bauermeister (AUMA_Ausstellungs- und Messe-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft e.V., Berlin), RAin Kerstin Berchem (Centralvereinigung Deutscher Wirtschaftsverbände für Handelsvermittlung und Vertrieb (CDH) e.V., Berlin), RAin Julia Busse (Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft e.v. (ZAW), Berlin), RA Christophe Chapoullié (hw&h - Avocats & Rechtsanwälte, Paris), StB Alke Fiebig (PricewaterhouseCoopers AG - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (pwc), Hamburg), RA Prof. Dr. Eckhard Flohr (PF&P Rechtsanwälte, Kitzbühel), Monika Flohr (Monika Flohr Franchise Marketing, Kitzbühel), Richter Joachim von Hellfeld (Oberlandesgericht Köln, Köln), RA Sebastian Helmreich (Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e.V., Berlin), RAin Anna Kalinovskaya (Russin & Vecchi L.L.C., Moskau), RA Valery E. Kalinovsky (Russin & Vecchi L.L.C., Moskau), Prof. Dr. Andree Kirchner, LL.M. (MLS Legal GmbH - Rechtsanwalts- und Fachanwaltsgesellschaft, Bremen/Berlin), RAin Dr. Iris Kirchner-Freis, LL.M.Eur. (MLS Legal GmbH - Rechtsanwalts- und Fachanwaltsgesellschaft, Bremen/Berlin), Marcus Kühne (Deutsches Patent- und Markenamt, Jena), RA Ted Max (Sheppard Mullin Richter & Hampton LLP, New York), Christina Meßner (Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e. V., Berlin), RAin Doris Möller (Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e.V., Berlin), RA Dr. Christoph Schäfer (Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e. V., Berlin), Richter Jürgen Schell (Bundespatentgericht, München), RA Prof. Dr. Giorgio Schiano di Pepe (Afferni Crispo & C., Genua), Dr. Dieter Schneider (Deutsches Patent- und Markenamt, München), RA Stephen Sidkin (Fox Williams LLP, London), RA Dr. Dirk Stiller (PricewaterhouseCoopers Legal AG - Rechtsanwaltsgesellschaft (pwc legal), Frankfurt a.M.) und Prof. Dr. Heiko Zimmermann (Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Finanzen, Münster)

Aus dem Vorwort: Beim Moderecht handelt es sich nicht um ein eigenständiges Rechts- bzw. Fachgebiet. Vielmehr handelt es sich um eine Querschnittsmaterie zwischen diversen Rechts- und Fachgebieten. Damit gibt es auch keinen fest umrissenen Rahmen für die Inhalte des Moderechts. Die Herausgeber haben daher eine eigene Definition des Begriffes "Moderecht" entwickelt. Dabei wurden die aus der praktischen Tätigkeit und Erfahrung heraus wichtigsten Rechtsfragen aufgenommen. Es kann sich damit jedoch nur um eine subjektive Auswahl handeln und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Die Modebranche ist einem stetigen Wandel unterworfen. Trotz ständiger Neuerungen, nämlich der saisonalen Moden und Trends, ist die Modeindustrie im globalisierten Textil- und Bekleidungsmarkt von Nachahmungen und Kopien in besonderem Maße betroffen. Damit rückt das Bedürfnis nach einem effektiven Nachahmungsschutz von Mode verstärkt in den Fokus. Dabei spielen insbesondere auch die rechtlichen Möglichkeiten eine wesentliche Rolle. Das Geschmacksmuster-, Marken-, Urheber-, Patent- und Gebrauchsmusterrecht sowie das Wettbewerbsrecht, bieten Nachahmungsschutz und Durchsetzungsmöglichkeiten auf zivilrechtlicher, strafrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Ebene. Gleichzeitig bilden einzelne Schutzrechte auch die rechtliche Grundlage für nachhaltige Schutzrechte- und Lizenzierungsstrategien.

Einige dieser Rechtsbereiche sind, trotz der Harmonisierungsbemühungen der Europäischen Union, in den nationalen Modemärkten noch nicht aufeinander abgestimmt. Doch lässt sich Mode nicht auf einzelne nationale Rechtsordnungen begrenzen, denn Mode ist wohl einer der globalsten Wirtschaftszweige überhaupt. Dies gilt ebenso für die Produktion und Beschaffung von Materialien und den Vertrieb von Produkten, wie auch für die gesellschaftsrechtliche Verzweigung der Modelabel sowie für das Selbstverständnis der Modebranche selbst. Diesem Selbstverständnis folgend, haben auch wir den Rechtsschutz von Mode in führenden Modeländern aufgenommen, nämlich in Frankreich, Italien, Russland, den USA und dem Vereinigten Königreich. Experten des jeweiligen Landes stellen den Rechtsschutz von Mode in englischer Sprache vor.

Lizenzen spielen in der Mode mittlerweile eine ebenso große Rolle, wie das ursprüngliche Kerngeschäft des Modemachens. Dabei kann es sich um Lizenzen für Accessoires, Parfums und Kosmetikartikel, Schmuck, Brillen, Elektroartikel und vieles mehr handeln; Die Liste der lizenzierten Artikel ist schier unerschöpflich und wird täglich erweitert. Dieser immensen Bedeutung angemessen, werden die recht-lichen Gestaltungsmöglichkeiten und Besonderheiten eingehend beschrieben.

Werbung und Vertrieb in der Mode können auf unterschiedliche Art und Weise ausgestaltet sein, sei es durch Direktvertrieb, durch Handelsvertreter oder durch Franchising. Die Einheitsbedingungen der Textilwirtschaft, die im B2B-Bereich der Textil- und Modebranche weit verbreitet sind, werden in diesem Zusammenhang ebenfalls vorgestellt. Die Präsentation und die weltweite Vermarktung über das Internet, nehmen an Bedeutung immer mehr zu und treten in Konkurrenz zu den klassischen internationalen Modemessen wie in Paris, Mailand, New York, London und Berlin. Ungeachtet dessen ob nun Werbung und Vertrieb über das Internet, über konventionelle Kanäle oder aber im Rahmen von Modemessen erfolgen, gelten für jeden Bereich eigene rechtliche Bestimmungen.

Das Zoll- und Steuerrecht wirkt sich auf die Vermarktung und den Vertrieb von Mode genauso aus, wie die M&A-Transaktionen in der Modebranche, die mindestens ebenso regelmäßig stattfinden wie in anderen Branchen.

Auch die Textil- und Bekleidungsindustrie wird vom Geltungsbereich der Chemiekalienverordnung der Europäischen Union "REACH" erfasst. Mit REACH werden der Textil- und Bekleidungsindustrie vereinfachte und harmonisierte Pflichten auferlegt. Gesetzliche Kennzeichnungspflichten regeln zudem wie beispielsweise die im Textil vorhandenen Fasern zu bezeichnen sind. Das komplexe System der Textilkennzeichnung, mit den zentralen Normen des Textilkennzeichnungsgesetzes sowie dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz, ist anschaulich und praxisnah dargestellt. Die Bereiche der Pflegekennzeichnung, der Angabe der Kleidergröße und die Nennung des Herstellungslandes sind zwar gesetzlich nicht verpflichtend geregelt, doch wer dazu Information erteilt, hat dies bestimmungsgemäß zu machen.

Die Kreationen der Modebranche werden schließlich von Fotografen, Agenturen und Fotomodellen in Szene gesetzt. Auch hieraus ergeben sich die unterschiedlichsten rechtlichen Fragestellungen, wie beispielsweise der Urheberrechtsschutz an Fotografien, das Recht am eigenen Bild der abgebildeten Fotomodelle, etc.

Das Handbuch zum Moderecht richtet sich somit mit seinen komprimierten und dennoch detaillierten Darstellungen aller relevanten Themen, an all diejenigen Personen, Unternehmen und Institutionen, die sich mit spezifischen rechtlichen Fragestellungen aus der Textil- und Modebranche beschäftigen. Dabei ist das Handbuch zum Moderecht insbesondere auf die Anforderungen der Praxis ausgerichtet und bietet sowohl Spezialisten, wie beispielsweise Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern sowie Behörden und Gerichten, als auch den Modeteilnehmern, wie Textil- und Modeunternehmen, Modedesignern, Fotografen, Agenturen und Fotomodellen, die notwendige Unterstützung zu den relevanten Rechtsfragen zum Bereich Moderecht.